Parteien-CHECK: Teil 6 - SPÖ

Am kommenden Sonntag möchte die SPÖ mit ihrem Spitzenkandidaten Werner Faymann wieder den Bundeskanzler stellen. Umfragen sehen die Partei derzeit zwischen 24 und 28 %. Es könnte also zu einem schlechteren Ergebnis wie bei den letzten Nationalratswahlen 2008 kommen (29,3 %), außerdem zeichnet sich auch ein Kopf-an-Kopf Rennen mit dem Koalitionspartner ÖVP ab.

Eine Frage, die nach dem Wahlsonntag oft diskutiert werden wird, ist die nach den möglichen Koalitionen. Zwar sind alle Spielereien heute, vor den Wahlen reine Spekulation, geben aber zumindest eine gewisse Auskunft über die Möglichkeiten für die nächsten 5 Jahre. Da es vermutlich keine Partei auf eine absolute Mehrheit schaffen wird, muss sich die Siegerpartei dann einen Partner suchen, bzw. bekommt dieses Angebot. Insgesamt wünschen sich 33 % aller ÖsterreicherInnen eine Neuauflage der SPÖ/ÖVP Koalition. Das ist damit keine Mehrheit, dennoch liegt eine Zweier-Koalition (ohne bestimmten Parteien) mit 58 % in der Bevölkerung weit vorne. Nun könnte man natürlich spekulieren, wer neben den derzeitigen Regierungspartnern noch so eine Mehrheit haben kann. Letztendlich kommt man nur wieder auf Rot-Schwarz, das heißt in dieser Hinsicht sind die Zahlen bzw. die Wünsche der WählerInnen widersprüchlich.

Die Bilanz über 5 Jahre SPÖ Regierung ist nicht unbedingt eine schlechte, so wurde Österreich weitgehend von der Wirtschaftskrise verschont, auch jedes zweite Wahlversprechen von 2008 wurde eingehalten, dennoch gibt es viele Dinge die man bereits vor Jahren (Lehrerdienstrecht !) realisieren wollte, bis jetzt ist das allerdings nicht geschafft hat. Manche Dinge werden sich wohl noch für einige Jahre in den Wahlversprechen finden. An der Glaubwürdigkeit und Beliebtheit des Bundeskanzlers mangelt es dennoch nicht, dieser 52 % klar vor seinen Mitbewerbern, aber Wahlen werden ja bekanntlich nicht nur aus Umfragen und Beliebtheitswerten heraus gewonnen.

Die Inhalte im roten Wahlkampf richten sich vorallem auf die Sicherheit, mit der Faymann Österreich durch die Krise gebracht hat. Man möchte aber auch weiterhin in die Schaffung von Arbeitsplätzen investieren und auch das Bildungssystem in Österreich verbessern. Ein klarer Unterschied zum Koalitionspartner liegt beim Thema "Millionärssteuer" vor. Während die ÖVP strikt gegen neue Steuern ist, möchte die SPÖ damit mehr soziale Gerechtigkeit erreichen. Ob diese Steuer tatsächlich sinnvoll und wirtschaftlich effizient ist, lässt sich nur schwer sagen. Ein Thema, das zwar auf der Parteihomepage als wichtig angegeben wird, aber im Wahlkampf ziemlich kurz genommen wurde ist das Thema der Korruption. Hier ist Faymann fast gezwungen, eine andere Haltung als bisher einzunehmen, denn sein Nichterscheinen beim parlamentarischen Korruptions-U-Auschuss wurde ihm auch von den eigenen Anhängern übel genommen. Ob die angekündigten Reformen im letzen Punkt tatsächlich realisiert werden oder nur Worthülsen sind wird sich also zeigen.

Mit einer gewissen Sicherheit also geht die SPÖ dem Wahltag entgegen, obwohl die Wiederwahl noch keine klare Sache ist. Möglicherweise könnte der Koalitionspartner doch noch an Stärke gewinnen (die Zahlen besagen ja ein knappes Rennen) und dann wäre wohl auch der Parteifrieden stark gefährdet. Doch daran denkt man nicht gerne.

Ob und wie es weitergeht zeigt also der kommende Sonntag, der große Wahltag in Österreich!